Deutsch-Chinesische Enzyklopädie, 德汉百科
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Wirtschaft und Handel
Die Europäische Finanzstabilisierungsfazilität (EFSF) ist ein Element des im Jahr 2010 errichteten temporären Euro-Schutzschirms, mit dem auf die akute Staatsschuldenkrise reagiert wurde.
Allgemeines
Die EFSF ist eine privatrechtliche Kapitalgesellschaft nach luxemburgischem Recht. Sie konnte Notkredite an Länder der Eurozone ausgeben, wenn deren Probleme die gesamte Währungsunion in Gefahr bringen. Mitte 2013 löste der Europäische Stabilitätsmechanismus (ESM) als dauerhafter Hilfsmechanismus den temporären Euro-Schutzschirm (EFSF und EFSM) ab.
Die EFSF vergab Kredite an Irland, Griechenland und Portugal. Unter Berücksichtigung von bereits erfolgten Tilgungen hat die EFSF Programmkredite in Höhe von 172,6 Mrd. Euro ausgereicht. Die drei Programme sind abgeschlossen, weitere EFSF-Programme wird es nicht geben. Damit wurde das ursprünglich vereinbarte maximale Darlehensvolumen der EFSF in Höhe von 440 Mrd. Euro deutlich unterschritten. Ausschließliche Aufgabe der EFSF ist es, die ausstehenden Kreditforderungen an die drei Programmländer am Markt zu refinanzieren (einschließlich der Zinsstundungen zugunsten von Griechenland). Einschließlich der notwendigen Übersicherung von bis zu 165 Prozent unterschreitet die maximale Haftung von Deutschland die im Stabilisierungsmechanismusgesetz festgeschriebene maximale deutsche Garantieübernahme zugunsten der EFSF in Höhe von 211 Mrd. Euro, welche noch auf dem ursprünglich vereinbarten EFSF-Ausleihvolumen beruhte, auf Dauer deutlich.
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Luxemburg
Die Eidgenössische Finanzmarktaufsicht (kurz: Finma; französisch Autorité fédérale de surveillance des marchés financiers, italienisch Autorità federale di vigilanza sui mercati finanziari, rätoromanisch Autoritad federala per la surveglianza dals martgads da finanzas) ist die schweizerische Finanzmarktaufsichtsbehörde. Sie beaufsichtigt und kontrolliert alle Bereiche des Finanzwesens, insbesondere Banken, Versicherungen, Börsen, Effektenhändler sowie kollektive Kapitalanlagen und Prüfgesellschaften.
Die Behörde wird vom Finanzmarktaufsichtsgesetz geschaffen und ist eine öffentlich-rechtliche Anstalt mit eigener Rechtspersönlichkeit. Ihr Hauptsitz ist in Bern[2] im ehemaligen Allianz-Gebäude in der Nähe des Hauptbahnhofs. Ein weiterer Standort befindet sich in Zürich.[3] Sie ist institutionell, funktionell und finanziell von der zentralen Bundesverwaltung unabhängig und dem Eidgenössischen Finanzdepartement nur administrativ angegliedert. Das Parlament hat die Oberaufsicht.
Parteien und Regierung
Die Eidgenössische Steuerverwaltung ESTV (französisch Administration fédérale des contributions AFC, italienisch Amministrazione federale delle contribuzioni AFC, rätoromanisch Administraziun federala da taglia AFT) ist eine Bundesbehörde der Schweizerischen Eidgenossenschaft. Es ist ein Amt des Eidgenössischen Finanzdepartements EFD.
Die ESTV erhebt verschiedene Steuern und Abgaben in der Schweiz. Dazu gehören unter anderem:
- die Mehrwertsteuer,
- die direkte Bundessteuer,
- die Verrechnungssteuer,
- die Stempelabgabe und
- die Wehrpflicht-Ersatzabgabe.
Unterabteilungen der ESTV kümmern sich ferner um die Anwendung und Durchsetzung des Steuerrechts, informieren über Steuerfragen, entwickeln das Steuerwesen weiter und helfen bei der Lösung von internationalen Steuerfragen.
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