Die Lietuvos socialdemokratų partija (LSDP, Sozialdemokratische Partei Litauens) ist eine politische Partei in Litauen. Die Partei in ihrer heutigen Form entstand 2001 durch den Zusammenschluss der Lietuvos demokratinė darbo partija (LDDP, Demokratische Arbeitspartei Litauens), der direkten Nachfolgepartei des litauischen Zweigs der KPdSU, und der kleineren Lietuvos socialdemokratų partija (LSDP), deren Gründung bereits 1896 erfolgte. Sie ist neben dem konservativen Vaterlandsbund die zweite große und gut etablierte Partei im litauischen Parteiengefüge und knapp vor jenem mit 15.600 Mitgliedern die größte Partei im Land.

   

Martin Schulz (* 20. Dezember 1955 in Kinzweiler-Hehlrath, heute zu Eschweiler) ist ein ehemaliger deutscher Politiker (SPD). Von 1987 bis 1998 war Schulz ehrenamtlicher Bürgermeister von Würselen. Von 1994 bis 2017 war er Mitglied des Europäischen Parlaments und von 2012 bis 2017 dessen Präsident.^[1] Schulz gehörte von 1999 bis 2018 durchgehend dem Bundesvorstand und dem Parteipräsidium der SPD an.^[2] Von 2017 bis 2018 amtierte er als SPD-Parteivorsitzender.^[3] Im Dezember 2020 wurde Schulz zum Vorsitzenden der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung gewählt.^[4]

Zur Bundestagswahl 2017 trat Schulz als Kanzlerkandidat der SPD an. Dabei erreichte die Partei mit 20,5 % ihr bis dahin schlechtestes Wahlergebnis der Nachkriegsgeschichte.^[5] Schulz zog über die nordrhein-westfälische Landesliste der SPD ins Parlament ein und war bis 2021 Mitglied des Bundestages. Bei der Bundestagswahl 2021 trat er wie angekündigt nicht mehr an.

马丁·舒尔茨（德语：Martin Schulz；1955年12月20日—）德国政治人物，曾任欧洲议会议长。

                                                     

Neven Mimica (* 12. Oktober 1953 in Split) ist ein kroatischer Politiker und Diplomat. Mimica war seit 2011 stellvertretender Premierminister Kroatiens und mit EU-Beitritt von Juli 2013 bis Dezember 2019 Mitglied der Europäischen Kommission. 2013–2014 übernahm er das Ressort Verbraucherschutz, seit Beginn der Kommission Claude Juncker im November 2014 bis Dezember 2019 war er zuständig für die europäische Entwicklungszusammenarbeit.

Die Europawahl ist eine seit 1979 in der Europäischen Union alle fünf Jahre stattfindende unmittelbare, freie und geheime Wahl, bei der die Abgeordneten des Europäischen Parlaments bestimmt werden. Sie ist nach der Wahl zum indischen Parlament die zweitgrößte demokratische Wahl der Welt. Die letzten Europawahlen fanden vom 23. bis 26. Mai 2019 statt, in Deutschland und Österreich am 26. Mai 2019.^[1]

Die Mitglieder des Europäischen Parlaments werden für jeden Mitgliedstaat getrennt gewählt. Europaweite Rechtsgrundlage der Wahlen sind Art. 14 Abs. 3 EU-Vertrag sowie der 1976 verabschiedete Direktwahlakt, der den allgemeinen Rahmen für die Wahlen bildet. Das genaue Wahlsystem wird jedoch von jedem einzelnen Mitgliedstaat durch nationale Regelungen bestimmt. Bereits seit Einführung der Europawahlen gibt es Bestrebungen, das Wahlsystem europaweit zu vereinheitlichen, wozu das Europäische Parlament und der Rat der Europäischen Union nach Art. 223 AEU-Vertrag auch ausdrücklich beauftragt sind. Allerdings sieht der Vertrag hierzu keinen festen Zeitplan vor, kleinere Änderungen zur Vereinheitlichung wurden über die Jahre verwirklicht. Seit der Europawahl 2004 müssen alle Mitgliedstaaten das Prinzip der Verhältniswahl anwenden, auch wenn sie (wie Frankreich) bei nationalen Wahlen ein Mehrheitswahlrecht benutzen.

Bei der Europawahl 2014 stellten die meisten europäischen Parteien erstmals EU-weite Spitzenkandidaten für die EU-Kommissionspräsidentschaft auf. Zwar hat formell der Europäische Rat dafür das Vorschlagsrecht, jedoch muss er dabei gemäß Art. 17 Abs. 7 EU-Vertrag das Ergebnis der Europawahl berücksichtigen. Da letztlich das Europaparlament die EU-Kommission wählt, hat dieses somit das letzte Wort. 2014 wurde dementsprechend der Spitzenkandidat der stärksten Partei, Jean-Claude Juncker (EVP), zum Präsidenten der EU-Kommission gewählt. Es gibt im EU-Parlament Bestrebungen, dieses Spitzenkandidaten-Prinzip im EU-Wahlrecht künftig verbindlich festzuschreiben.^[2] Außerdem sollen alle EU-Bürger ab 16 Jahren wählen dürfen, bei allen Wahlen die Möglichkeit gegeben sein, auch im Ausland seine Stimme abzugeben und eine nationale oder regionale Sperrklausel von 3 bis 5 % angewandt werden.^[3] Für die schon seit längerer Zeit diskutierte Einführung von transnationalen Listen fand sich hingegen letztlich im Europäischen Parlament keine Mehrheit.^[4] Die Entschließungen bedürfen jedoch der Zustimmung des Europäischen Rats, damit die Änderungen in Kraft treten können. Bisher sind bis auf eine obligatorische, nicht in Deutschland angewandte, Sperrklausel von 2 bis 5 % diese Initiativen vom Europäischen Rat jedoch verworfen worden.

欧洲议会选举是每五年进行一次的成年人普选；该选举有超过4亿人拥有投票权，因此被认为是仅次于印度的全球第二大民主选举活动。^[1] 欧洲议会自1979年起便采取直接选举，而截至2019年则有751名欧洲议会议员当选；^[2] 但随着英国于2020年宣布脱欧，当前欧洲议会包括议长在内只有705名议员。^[3] 目前除欧洲议会外，没有其他任何一个欧洲联盟机构采用直接选举制；欧盟理事会与欧洲理事会也都是通过各会员国的全国选举实现间接选举。^[4] 尽管欧洲政党有权在欧洲联盟范围内为欧洲议会选举进行竞选活动，^[5] 但实际的竞选活动还是以会员国国家为单位进行，而且选举重点也是欧洲政党在该国的分部民意代表候选人。欧洲议会选举一般持续四天，从周四到周日；而日期一般安排在4月7日到7月10日之间。^[6][7] 最近一次欧洲选举是在2019年，而下次选举将于2024年举行。

欧洲联盟采用多党制，欧洲政党涉及多种意识形态。因为没有任何一个欧洲政党能够单独获得权力，因此其附属的欧洲议会党团必须相互合作才能通过立法。且由于欧洲议会选举并未能产生一个泛欧政府，所以欧洲议会中并未形成长期的政党联盟。

欧洲政党拥有参加欧洲议会选举的专属权力，同时还严格禁止其议会党团参与竞选活动或将其资金用于任何与竞选有关的事项。由于欧洲议会议员是通过所在国的全国选举而产生，因此其竞选活动也受到当地法律的管辖。例如：爱沙尼亚允许参选人无限制购买电视广告用于其竞选活动，但瑞典却禁止任何形式的付费竞选广告。^[15]

在2014年欧洲议会选举中，欧洲各政党决定提出欧盟委员会主席候选人。每位候选人都领导了其所属欧洲政党的泛欧竞选活动。虽然没有法律强制欧盟委员会向欧洲议会推荐最强政党的候选人，但人们认为欧盟委员会除了接受选民的决定之外别无选择。因此，欧洲人民党在2014年欧洲议会选举中获胜后，其主要候选人让-克洛德·容克当选欧盟委员会主席。^[16]

欧洲议会的两个主要政党分别是中右翼的欧洲人民党和中左翼的欧洲社会党。他们与其他较小的政党一起组成了最大的两个党团——欧洲人民党党团和社会主义者和民主人士进步联盟。欧洲议会还有许多其他党团，包括民主社会主义者、绿色政治与环保主义者、地区主义者、保守主义者、自由主义者和欧洲怀疑论者。他们组成了欧洲议会内公认的七个党团，而不隶属于上述党团的议员被称为“无所属议员”。