Gesetz
Die Achtung der Menschenrechte und Menschenwürde sowie die Grundsätze der Freiheit, Demokratie, Gleichheit und Rechtsstaatlichkeit sind Werte, die allen Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU) gemeinsam sind. Auch das Handeln der Union innerhalb und außerhalb ihrer Grenzen wird von diesen Werten geprägt.
Das europäische Handeln in dieser Hinsicht stützt sich auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, dem die im Jahr 2000 verkündete Charta der Grundrechte beigefügt ist. Seit 2009 ist diese Charta für die EU-Institutionen und die nationalen Regierungen (im Zusammenhang mit der Umsetzung des EU-Rechts) rechtsverbindlich. Sie steht im Einklang mit der Europäischen Menschenrechtskonvention (im Rahmen des Rates gefasster Beschluss), führt jedoch selbst keine neuen Rechte ein, sondern vereinigt die bestehenden, in unterschiedlichen Quellen verankerten Rechte.
Grundrechte in der Europäischen Union